Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Raiffeisen Hippach Technology GmbH (RHT)
Präambel
Die Raiffeisen Hippach Technology GmbH (im Folgenden „RHT“ genannt) bietet Technologielösungen, Beratungen, Supportleistungen sowie die Lieferung und Installation technischer Systeme an. Diese AGB gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen RHT und ihren Kunden, sofern nicht ausdrücklich abweichende Bedingungen schriftlich vereinbart werden.
Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen RHT und dem Kunden, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nur anerkannt, wenn RHT diesen ausdrücklich schriftlich zustimmt.
Vertragsabschluss
Angebote von RHT sind freibleibend und unverbindlich. Der Vertrag kommt durch die schriftliche Auftragsbestätigung oder durch die Ausführung der Lieferung/Leistung durch RHT zustande.
Vertragsänderungen oder Ergänzungen bedürfen der Schriftform.
Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
Leistungen der RHT
Der Umfang der vertraglichen Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, Vertrag oder der schriftlichen Auftragsbestätigung von RHT.
RHT ist berechtigt, Teilleistungen zu erbringen, sofern dies für den Kunden zumutbar ist.
Der Einsatz von Subunternehmern zur Vertragserfüllung bleibt vorbehalten.
Beratungstätigkeiten oder technische Unterstützung, die nicht ausdrücklich als Bestandteil der vertraglichen Hauptleistung vereinbart wurden, sind gesondert zu vergüten.
Pflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, alle zur ordnungsgemäßen Leistungserbringung erforderlichen Informationen und Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.
Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die vereinbarten Leistungen unter den vereinbarten Bedingungen erbracht werden können (z. B. Bereitstellung von Zugang zu Räumlichkeiten oder Systemen).
Mängel oder Abweichungen, die der Kunde während der Leistungserbringung feststellt, sind unverzüglich mitzuteilen.
Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich in Euro zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.
Bei Zahlungsverzug ist RHT berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweils geltenden Basiszinssatz der EZB zu berechnen. Weitergehende Ansprüche bleiben unberührt.
Alle Forderungen von RHT gegenüber dem Kunden werden sofort fällig, wenn der Kunde in Zahlungsverzug gerät oder eine wesentliche Verschlechterung seiner Vermögensverhältnisse eintritt.
Lieferung und Leistungserbringung
Liefer- und Leistungsfristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als solche schriftlich vereinbart wurden.
Bei höherer Gewalt, unvorhersehbaren Ereignissen oder Umständen, die außerhalb der Kontrolle von RHT liegen (z. B. Naturkatastrophen, Streiks, Lieferengpässe), verlängert sich die Lieferfrist angemessen.
Teillieferungen sind zulässig, sofern sie für den Kunden zumutbar sind.
Gewährleistung
RHT gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen die vertraglich vereinbarte Beschaffenheit aufweisen.
Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Leistung schriftlich anzuzeigen. Bei versteckten Mängeln beträgt die Frist 14 Tage nach deren Entdeckung.
Im Falle eines Mangels ist RHT nach eigener Wahl zur Nachbesserung oder Ersatzleistung berechtigt. Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Kunde eine Minderung des Kaufpreises oder Rücktritt vom Vertrag verlangen.
Haftung
RHT haftet unbeschränkt für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet RHT nur für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, jedoch begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden.
Eine Haftung für entgangenen Gewinn, Betriebsunterbrechungen oder Datenverlust ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
Vertragsdauer und Kündigung
Die Vertragsdauer ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag.
Verträge können von beiden Parteien unter Einhaltung einer Frist von drei Monaten zum Ende der Vertragslaufzeit gekündigt werden, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Datenschutz
RHT verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Einklang mit den geltenden Datenschutzgesetzen.
Weitere Details zur Datenverarbeitung sind in der Datenschutzerklärung von RHT geregelt, die auf Anfrage oder über die Unternehmenswebseite zugänglich ist.
Schlussbestimmungen
Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Es gilt ausschließlich das Recht der Republik Österreich. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz der RHT, soweit gesetzlich zulässig.